Team FriedensarbeiterIn bei der Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“

Durch die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ hatte das Team FriedensarbeiterIn in den vergangenen Monaten einiges zu tun. Gestartet war die Kampagne am Antikriegstag, dem 1. September, mit dem Ziel, so viele Bundestagsabgeordnete wie möglich davon zu überzeugen, bei der diesjährigen Abstimmung über das Bundeswehrmandat für Syrien mit Nein zu stimmen. Stattdessen sollten sich die Abgeordneten für zivile Lösungen einsetzen: für Diplomatie, zivile Konfliktbearbeitung und eine deutliche Aufstockung der humanitären Hilfe für Syrien und seine Nachbarländer.

Als Kampagnenbüro dient das Büro des Netzwerk Friedenskooperative. Um dieses Projekt zu stemmen, wurde das Projekt FriedensarbeiterIn im Frühjahr 2016 um eine dritte Stelle erweitert. Elise Kopper arbeitet seitdem als Campaignerin für die Kampagne. Die beiden Friedensarbeiter Philipp und Marvin komplettieren das Kampagnenteam als Koordinator bzw. Social Media-Beauftragter.

Dem Träger*innenkreis der Kampagne haben sich inzwischen mehr als 20 Organisationen und Gruppen aus der Friedensbewegung angeschlossen – darunter die IPPNW, die DFG-VK, der Versöhnungsbund, pax christi und der BSV. Durch unterschiedlichste Mitmachmöglichkeiten konnten wir außerdem zahlreiche UnterstützerInnen in ganz Deutschland mobilisieren. In mehr als 20 Städten organisierten lokale Friedensgrupen im Vorfeld der Abstimmung Mahnwachen, Kundgebungen und kreative Protestaktionen. Und auch die Lobbyarbeit auf Graswurzelebene, ein zentrales Element unserer Kampagne, kam nicht zu kurz: Mit vielen hundert Briefen, Emails, Telefonanrufen, Fragen über abgeordnetenwatch.de und nicht zuletzt in persönlichen Gesprächen wurden die Bundestagsabgeordneten mit den Kampagnenforderungen konfrontiert.

Trotz dieser Proteste und trotz der vielfach geäußerten politischen, ethischen, völkerrechtlichen und auch militärstrategischen Zweifel am Syrienmandat hat der Bundestag der Verlängerung und Ausweitung des Mandats am 10. November 2016 zugestimmt. Dennoch ist das Team FriedensarbeiterIn mit dem Verlauf der Kampagne zufrieden: Denn das zur Zeit im Parlament noch immer überwiegende Ja zum Bundeswehreinsatz ist keineswegs zementiert. Viele Abgeordnete, die jetzt noch für das Bundeswehrmandat gestimmt haben, würden zivile Lösungen grundsätzlich der militärischen Reaktion vorziehen – sie kennen die zivilen Alternativen nur viel zu wenig. Aufgabe der Kampagne und damit auch unsere Aufgabe ist es nun, diese Abgeordneten bis zur nächsten Abstimmung im kommenden Jahr durch hartnäckige Informations- und Lobbyarbeit endgültig von einem NEIN zum Bundeswehreinsatz und einem JA zu zivilen Lösungen zu überzeugen.

 

Opens external link in new windowEin Video von der Kundgebung und Fotoaktion am 10. November 2016, dem Tag der Abstimmung über die Verlängerung des Mandats, vor dem Reichstag gibt es hier.

Opens external link in new windowBilder von der Aktion finden Sie hier.