Zum Jahresabschluss melden wir uns bei Dir, um Dich über unseren Einsatz für Frieden und Abrüstung im vergangenen halben Jahr zu informieren. Dank Deiner und vieler weiterer Friedenspatenschaften, konnten wir uns im Jahr 2018 wieder für viele verschiedene friedenspolitische Projekte und Kampagnen einsetzen und Protest sichtbar machen.
Wir danken Dir sehr herzlich und wünschen Dir alles Gute für das Jahr 2019!
Kathi Müller, Philipp Ingenleuf und Marvin Mendyka
+++ 11. Patenschaftsbericht vom 12.12.2018 +++
Abrüsten statt aufrüsten!
Es ist traurig, aber wahr: Die in diesem Herbst beschlossene Erhöhung des Verteidigungsetats stellt erst den Anfang eines wahrscheinlich länger anhaltenden Trends dar. Sollte der Rüstungshaushalt perspektivisch tatsächlich auf 2 Prozent des BIPs aufgestockt werden, würde dies fast eine Verdoppelung der Ausgaben bedeuten. Aber wir stellen uns dieser Entwicklung entgegen!
Besonders Friedensarbeiter Philipp engagiert sich seit letztem Jahr aktiv im Arbeitsausschuss der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ und war auch in der zweiten Jahreshälfte 2018 engagiert, um das Thema Abrüstung auf die politische Agenda zu setzen. Erfreulich ist vor allem, dass der Aufruf inzwischen von über 125.000 Menschen unterzeichnet wurde. Das macht Mut und Hoffnung, dass sich ein breites gesellschaftliches Bündnis dem Rüstungswahn entgegen stellen wird.
Die ersten 90.000 Unterschriften konnten pünktlich zur 1. Lesung des Bundeshaushaltes am 13. September bei Vertreter*innen der Fraktionen von SPD, Linken und Grünen symbolisch überreicht werden. Selbstverständlich war Philipp mit dabei. Außerdem konnten zahlreiche Menschen aktiviert werden, sich an der Lobbybriefaktion des Netzwerk Friedenskooperative zu beteiligen und so ihren Bundestagsabgeordneten ihre Unzufriedenheit über die geplante Aufrüstung mitteilen.
Auch bei den bundesweiten Aktionstagen der Initiative anlässlich der 2. und 3. Lesung des Bundeshaushaltes vom 1. bis zum 4. November hat Philipp mitgewirkt. In über 50 Städten fanden bundesweit Aktionen, Kundgebungen oder Infostände statt, womit ein deutliches Zeichen für Abrüstung gesetzt werden konnte.
Dies sind erste Erfolge, aber es ist noch ein weiter Weg bis die Aufrüstung gestoppt ist.
Atomwaffen abschaffen
Auch das Thema Atomwaffen beschäftigt uns nach wie vor intensiv. Auf der einen Seite sehen wir, dass die Bedrohung durch Atomwaffen immer akuter wird. Als wären die 15.000 nuklearen Sprengköpfe, die es derzeit auf der Welt gibt, nicht schon schlimm genug, verkündete Donald Trump vor kurzem, dass die USA aus dem Vertrag zum Verbot von bodengestützten Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag) aussteigen werden. Auf der anderen Seite gibt es Grund zur Hoffnung. Denn der im vergangenen Jahr verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag wird von immer mehr Staaten unterstützt.
Besonders Friedensarbeiter Marvin setzt sich als Campaigner dafür ein, dass Deutschland mit gutem Beispiel voran geht, die Atomwaffen aus Büchel abgezogen werden und Deutschland dem Verbotsvertrag beitritt. Deshalb freut es uns besonders, dass die 20-wöchige Aktionspräsenz der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ in diesem Jahr so erfolgreich war. Zu den Highlights des 20-wöchigen Protests gehörte 2018 u.a. ein Aktionstag mit Renke Brams, dem Friedensbeauftragten des Rates der EKD, zu dem rund 600 Menschen nach Büchel kamen. Außerdem gab es mehrere Aktionen des Zivilen Ungehorsams, die für viel Aufmerksamkeit in den Medien sorgte. Friedensarbeiter Marvin begleitete die Aktionen für die Kampagne in den sozialen Medien, wodurch viele tausend Menschen erreicht werden konnten.
Doch Protest in den sozialen Medien alleine reicht nicht. Regelmäßig ist Marvin inzwischen als Redner bei Demos und Kundgebungen in Aktion. So zum Beispiel beim diesjährigen Hiroshima-Gedenktag in Bremen am 6. August und bei der „Beats not Bombs“-Demo Ende Oktober in Kassel. Darüber hinaus wurde von Friedensarbeiter Marvin im Rahmen der Bonner Friedenstage im November eine Podiumsdiskussion zum Atomwaffenverbotsvertrag organisiert und moderiert bei dem spannende Expert*innen aus Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft zu Gast waren.
Aber auch im Hintergrund wirkt Marvins Arbeit. So kümmert er sich z.B. darum, dass die Reichweite der Kampagne und die Zahl der Mitwirkenden im Trägerkreis erhöht werden. Mit Erfolg! So wuchs der Trägerkreis insbesondere durch Marvins Engagement auf nun 60 Gruppen und Organisationen an.
Macht Frieden
Der „Islamische Staat“ ist sowohl in Syrien als auch im Irak militärisch weitestgehend zurückgedrängt. Trotzdem wurde der Bundeswehreinsatz in Syrien im Oktober mit knapper Mehrheit um ein weiteres Jahr verlängert. Gleichzeitig hat das Bundeskabinett beschlossen den Einsatz in Syrien im nächsten Jahr zu beenden. Jedoch sind bisher noch viele Fragen unklar: Zurzeit ist beispielsweise nicht bekannt, ob die Ausbildungsmission der Bundeswehr im Irak fortgesetzt wird. Für die MACHT FRIEDEN-Kampagne gibt es also auch im kommenden Jahr alle Hände voll zu tun!
Wie im vergangenen Halbjahr wird die Kampagne auch weiterhin von unserer Friedensarbeiterin Kathi unterstützt. Als Campaignerin für MACHT FRIEDEN hat sie zum Beispiel die Organisation des Protests anlässlich der Abstimmung über die Mandatsverlängerung für Syrien übernommen. Die Aktion fand nur wenige Tage vor der Abstimmung in Berlin statt. Gemeinsam mit vielen Unterstützer*innen und einigen Bundestagsabgeordneten konnten wir mit einer bunten Aktion und Redebeiträgen eine Menge Menschen auf dem Pariser Platz auf unser Thema aufmerksam machen. Die Aktion war ein voller Erfolg!
Um langfristige Veränderungen zu erzielen, ist es neben dem aktivistischen Engagement aber auch notwendig mit den Entscheidungsträger*innen im Bundestag im Gespräch zu bleiben. Gemeinsam mit dem Team von MACHT FRIEDEN hat Kathi in den letzten Monaten, insbesondere vor der Abstimmung über das Mandat für Syrien im Bundestag, viele Lobbybriefe und –mails an die Abgeordneten verschickt und konnte an mancher Stelle interessante Diskussionen mit einigen der Abgeordneten führen.
Damit mehr Menschen den Mut aufbringen in direkten Gesprächen mit ihren Abgeordneten über friedenspolitische Themen zu diskutieren, hat die Kampagne im August einen Workshop in Köln veranstaltet. Kathi war maßgeblich für die Entstehung und Umsetzung verantwortlich und hat auf der Veranstaltung selbst zu den Themen „Syrien“ und „Zivile Konfliktbearbeitung“ referiert.
Und sonst?
Um die Friedensbewegung stark zu machen, braucht es vor allem viele aktive Friedensgruppen. Deshalb haben wir im Oktober den Leitfaden „Erfolgreich als Friedensgruppe arbeiten“ veröffentlicht. Denn eine starke Friedensbewegung kann es nur geben, wenn es vor Ort viele starke und aktive Friedensgruppen gibt. Mit dem Leitfaden wollen wir Menschen, die bereits friedensbewegt denken, dazu ermuntern, sich in der Friedensbewegung zu organisieren. Den Leitfaden findest Du auf unserer Website unter www.friedenskooperative.de/leitfaden-friedensgruppen
Nach dem Mord am saudischen Journalisten Kashoggi haben wir einen offenen Protestbrief an die Bundeskanzlerin mit der Forderung, die Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien endlich zu stoppen, veröffentlicht. In nur zwei Wochen wurde der Brief von über 3.000 Personen und 44 Organisationen unterzeichnet. Sicherlich hatte auch der Protestbrief seinen Anteil daran, dass kurze Zeit später die Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien zumindest für zwei Monate gestoppt wurden. Inzwischen ist leider klar, dass Rheinmetall über eine Tochterfirma weiter Munition an Saudi-Arabien liefert. Für uns ist klar, dass wir an diesem Thema weiter dran bleiben, um einen dauerhaften Exportstopp herbeizuführen. Denn Saudi-Arabien ist einer der Hauptverantwortlichen für den Krieg und das Leid der Menschen im Jemen.